Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner (CDU)
Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner lädt ein. Der CDU-Ortsverband Reinickendorf-West veranstaltet seine vierteljährliche Sprechstunde. Hierzu lädt Emine Demirbüken-Wegner, die als einzige CDU-Vertreterin aus Berlin dem Präsidium ihrer Partei angehört, am Dienstag. d. 26. April um 19.00 Uhr ein. Man trifft sich im Jugendcafe LAIV, Auguste-Viktoria-Allee 16 C in 13403 Berlin-Reinickendorf. Das Thema der Veranstaltung ist: „Das
Quartiersmanagement Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee.“ Der Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert nimmt ebenfalls an der Sprechstunde teil. Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner teilte uns im Pressegespräch mit „Die CDU Reinickendorf-West freut sich auf Anregungen aus den Reihen der Bewohnerinnen und Bewohner.“ (Text/Bild: VTN)
Foto: Wolfgang Behrens
In den Räumen der Berliner IHK fanden vom 11.-13. April 2016 die 17. Berliner Energietage statt. Teilnehmer waren u.a. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Stadtentwicklungssenator Andreas Geißel (beide SPD). 54 meist halbtägige Einzelveranstaltungen fanden statt, über 300 Referenten waren anwesend und über 9.000 Anmeldungen wurden gezählt. Die knapp 50 Aussteller kamen zu einer imposanten Fachmesse und Begleitmesse, an der eine Jobbörse auch ihre Dienste anbot. Ebenso fanden zahlreiche Preisverleihungen statt. Wir haben für unsere Leser eine kleine Bildergalerie der 17. Berliner Energietage zusammengestellt. Sehen Sie, liebe Leser, was wir gesehen haben. Viel Freude dabei!
Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert (CDU)
Am 7. April 2016 teilte die Pressestelle des Bezirksamtes Reinickendorf mit: „Auf der heutigen Sitzung der Fluglärmschutzkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Tegel wurde der Vorsitz bestätigt. Als Vorsitzender wurde Herr Rainer Teschner-Steinhardt, Bezirksamt Neukölln, und als Stellvertretender Vorsitzender Herr Martin Lambert, Bezirksamt Reinickendorf, einstimmig bestätigt. „Trotz des absehbaren Endes des Flugbetriebes in Tegel bleibt die Lärmentlastung der Anwohnerinnen und Anwohner das entscheidende Thema. In den letzten Jahren konnten u.a. mit der deutlichen Anhebung der lärmbedingten Start- und Landeentgelte die richtigen Anreize gesetzt werden. Die Lärmbelastung bleibt aber auf Grund des intensiven Flugbetriebes sehr hoch“, stellen Teschner-Steinhardt und Lambert als Herausforderungen für die zweijährige Wahlperiode fest. Weitere Informationen zur Fluglärmschutzkommission, beispielsweise die Ergebnisse der Sitzungen, finden Sie auf den Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.“
Michael Müller trägt sich ins Goldene Buch ein
Am 5. April tagte der Berliner Senat unter Leitung des Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Reinickendorf. Der Regierende Bürgermeister besucht im Rahmen des Programms „Müller vor Ort“ die Berliner Bezirke. Im Reinickendorfer Rathaus begrüßten Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) und die Bezirksstadträte die Mitglieder des Senats, die sich ins Goldene Buch des Bezirkes eintrugen. Anschließend standen Besuche auf dem Programm. Zuerst ging der Regierende Bürgermeister zum Medical Park Berlin Humboldtmühle im Ortsteil Tegel gemeinsam mit Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja (CDU).
Pan Am-Stewardess Fräulein Nadine und Sebastian Czaja
Der Berliner FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja ist Spitzenkandidat bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September. Er besuchte am 6. April die legendäre „PanAM-Lounge“ im Europacenter in Charlottenburg. Das gesamte Mobiliar dort erinnert an die 1927 gegründete US-Fluggesellschaft PanAM, die 1991 ihren Flugbetrieb eingestellt hat. PanAM hat das damalige Westberlin direkt mit den USA verbunden. Der Flughafen Tegel war ab 1960 das „Tor zur Freiheit.“
Am 6. April 2016 fand im Berliner CityCube die Hauptversammlung der Daimler AG statt. „Das Jahr 2015 war das beste Geschäftsjahr in der Geschichte der Daimler AG“, begrüßt Dr. Manfred Bischoff, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Daimler AG, die rund 6.000 erwarteten Aktionärinnen und Aktionäre auf der heute stattfindenden Hauptversammlung im CityCube in Berlin. „Dieser Erfolg kommt nicht zufällig: Grundlage dafür sind die langfristigen Planungen und strategischen Entscheidungen von Vorstand und Aufsichtsrat in den vergangenen Jahren“, sagt Bischoff. „Auch für das Jahr 2016 hat sich das Unternehmen anspruchsvolle Ziele gesetzt und wird alle Kraft dafür einsetzen, Daimler weiter an der Spitze der Premiumhersteller zu halten und den Erfolg des Geschäftsjahres nachhaltig zu verankern.“ Dr. Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG und Leiter Mercedes-Benz Cars, sagt vor den Aktionären: „Wir haben in den vergangenen Jahren große Teile des Unternehmens erneuert.“
Foto: VTN
Das italienische Lampedusa hat internationale Beachtung gefunden, weil zahlreiche Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten Syrien und Irak erstmals hier den Boden der EU betreten. Bei der 66. Berlinale, die am 21. Februar 2016 zu Ende ging, gewann der Film „Fuocoammare-Fire at sea“ den Goldenen Bären. Ein 12 jähriger Junge und seine Insel Lampedusa stehen im Vordergrund dieses beeindruckenden Werkes. Lampedusa steht als Metapher für die große Flüchtlingsbewegung. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Azize Tank (DIE LINKE) ist u. a. Sprecherin für Soziale Menschenrechte. Die Volksvertreterin nahm auf Einladung „SOS Méditerranée“ an den internationalen Veranstaltungen in Palermo und Lampedusa vom 23. - 26.2.2016 teil. Das Rettungsschiff im Hafen von Lampedusa mit Kapitän Dr. Klaus Vogel, Teilen der Besatzung und Gästen SOS MEDITERRANEE“ ist eine Initiative europäischer Bürger in der Tradition der zivilen Seenotrettung mit dem Ziel, in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten und zu schützen und stellt sich als zivilgesellschaftliche Initiative folgende Aufgaben: Ausrüstung, Einsatz und Koordination von zivilen europäischen Rettungsschiffen zur Seenotrettung im Mittelmeer Medizinisch psychologische Betreuung an Bord und Vermittlung sozialer Unterstützung, Information der Öffentlichkeit in Europa und in den Herkunftsländern über die Lage der Flüchtlinge im Mittelmeer.
Foto: VTN
Kürzlich hatten wir über die Unterschriftenaktion des Reinickendorfer CDU-Politiker Michael Dietmann berichtet. Er setzt sich für einen Weiterbau der U-Bahnlinie 8 in das Märkische Viertel ein. Am 15. März 2016 startete die Unterschriftenaktion für den sofortigen Planungsbeginn. Als direkt gewählter Abgeordneter vertritt Michael Dietmann (CDU) den Wahlkreis Märkisches Viertel im Berliner Abgeordnetenhaus. Dem Berliner Abgeordnetenhaus gehört auch Hakan Tas (DIE LINKE an). 2013 kandidierte er für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Reinickendorf. Im Berliner Landesparlament ist Hakan Tas u.a. innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Zu den Plänen des Weiterbaus der U 8 bis ins Märkische Viertel teilte uns Hakan Tas (DIE LINKE) mit:
Sibylle Meister und Axel Graf Bülow/Foto:VTN
Die Brandenburger FDP sieht sich wieder im Aufwind, ist nach eigenen Angaben aber noch lange nicht am Ziel. Gute Stimmung verbreitete am 19. März der Landesparteitag der Liberalen in Wildau. Die Brandenburger FDP würde, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, laut der jüngsten Umfrage auf knapp drei Prozent kommen. "Das sind fast doppelt so viele Prozentpunkte wie 2014", sagte FDP-Generalsekretär Christian Erhardt in Wildau. Der Liberale, der dem Kreistag in Oberhavel angehört, erklärte auch: "Damit ist unsere Ausgangslage jetzt ähnlich wie vergangene Woche in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Wir haben dort den Wiedereinzug in die Parlamente geschafft, weil wir auf inhaltliche Lösungen gesetzt haben."
Der Reinickendorfer CDU-Politiker Michael Dietmann setzt sich für einen Weiterbau der U-Bahnlinie 8 in das Märkische Viertel ein. Am 15. März 2016 startete die Unterschriftenaktion für den sofortigen Planungsbeginn. Michael Dietmann, CDU-Wahlkreisabgeordneter für das Märkische Viertel, fordert: „Die U-Bahnlinie U8 soll endlich in das Märkische Viertel verlängert werden! Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Märkischen Viertel wollen wir den Senat von Berlin auffordern, jetzt zügig den Baubeginn für dieses Stück Nahverkehrsanbindung zu starten.“ Nachdem Michael Dietmann vom Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium die Zusage bekommen hat, dass die Förderung den Ausbau der U-Bahn auch über 2019 hinaus vorsehe, sei jetzt der richtige Moment, die Vorbereitungen zu beginnen.
Foto: Wolfgang Behrens
Karsten Mühlenfeld, der BER-Chef, möchte vorsorglich den Flughafen Tegel 2018 mit einem EU-Zertifikat ausstatten lassen. Somit wäre auch 2018 Tegel offiziell weiterhin ein internationaler Flughafen und noch nicht eingemottet worden wie einst der Berliner Flughafen Tempelhof. Das deutet darauf hin, der oberste BER-Chef weiß selber nicht so genau, ob der neue Willy-Brandt-Airport in Schönefeld doch noch 2017 seine Pforten öffnen wird.
Heinz-Peter Haustein (li.) und Sebastian Czaja
Unsere Redaktion hatte ja bereits in einem anderen Artikel ausführlich über die drei Landtagswahlen vom 13. März 2016 und deren Ergebnissen berichtet. In der FDP-Bundesgeschäftsstelle in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte sprachen wir am Wahlabend mit einigen Liberalen über die Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der ehemalige FDP-Generalsekretär und Bundesminister a. D. Dirk Niebel teilte uns mit: „Als Mitglied des Landesverbandes Baden-Württemberg freue ich mich natürlich sehr über einen Zugewinn von fast 3 Prozent.“
CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber, MdB
Am 13. März 2016 fanden gleich in drei Bundesländern Wahlen statt. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zog die AfD in alle Parlamente ein. In Sachsen-Anhalt wurde sie mit fast 24 % sogar zweitgrößte Fraktion hinter der CDU. Das Ergebnis in Sachsen-Anhalt sieht so aus: Stärkste Fraktion bleibt die CDU mit 29,8 % unter Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Die LINKE erhält 16,3 %; SPD 10,6 %; GRÜNE 5,2. Die FDP scheitert mit 4,8 % am Wiedereinzug in den Landtag.
Zur Bürgersprechstunde mit Emine Demirbüken-Wegner, Staatssekretärin für Gesundheit, und Julian Radecker, Kreisvorsitzender der JU Reinickendorf, lädt die CDU Reinickendorf-West ein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein und mit den Politikern über das Thema "Generationsgerechte Gesundheitspolitik vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" zu diskutieren oder sich zu informieren. Staatssekretärin Emine Demirbüken Wegner gehört seit 2012 dem Präsidium der CDU an und ist das einzige Berliner Präsidiumsmitglied ihrer Partei. Sie teilte uns mit: „Auf Anregungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger freue ich mich. Selbstverständlich ist konstruktive Kritik auch immer gerngesehen.“
Bürgersprechstunde
Freitag, d. 18.03.2016 um 19.00 Uhr, Restaurant Pula-Grill, Auguste-Viktoria-Allee 79, 13403 Berlin-Reinickendorf. (Text/Foto: VTN)